Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

4. Sicherheitspolitik

93.056 Rüstungsprogramm 1993
Programme d'armement 1993

Botschaft: 23.06.1993 (BBl III, 1 / FF III, 1)

Ausgangslage

Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung ein Verpflichtungskreditbegehren in der Höhe von 1947 Millionen Franken. Die Schwergewichte liegen einerseits bei der Erhöhung der Mobilität durch die Beschaffung von Radschützenpanzern, Aufklärungsfahrzeugen und geländegängigen Fahrzeugen, andererseits bei der Verbesserung der Ausbildung durch die Beschaffung von Simulatoren. Im Verpflichtungskredit ist auch die Beschaffung der zweiten Tranche von Kampfbekleidungen sowie neuer Ausgangsuniformen enthalten.

Verhandlungen

NR 21.09.1993 AB 1993, 1509
SR 02.12.1993 AB 1993, 866

Im Nationalrat wurden Streichungsanträge betreffend die Ausgangsuniform, die Sturmgewehr-Simulatoren und das Waffensystem Bison deutlich abgelehnt und das Geschäft mit 127 zu 16 Stimmen angenommen.

Im Ständerat stimmten alle 30 anwesenden Mitglieder der Vorlage nach wenigen Wortmeldungen zu.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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